Wissenswertes über Zypern
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Die Republik Zypern liegt am nordöstlichen Ende des Mittelmeerbeckens und ist mit 9,521 Quadratkilometern die drittgrößte Insel der Region.
Geografisch betrachtet liegt Zypern zwischen 34° und 35°nördlicher Breite und zwischen 32° und 34° östlicher Länge.

Bevölkerungsstatistik
Amtliche Einwohnerzahl: 946.000 (Ende 2013), davon
72 % (690.900) griechische Zyprer
17,6 % (167.100) ausländische Einwohner
9,6 % (91.000) türkische Zyprer

Hinweis: Vor der türkischen Invasion im Juli und August 1974 waren beide Gemeinschaften in allen sechs Verwaltungsbezirken Zyperns etwa gleich verteilt (4 griechische Zyprer : 1 türkischer Zyprer). Seit der Invasion sind mehr als 58.000 türkische Zyprer aus dem okkupierten Gebiet emigriert, sodass sie heute nur noch weniger als 10 % der zyprischen Bevölkerung ausmachen. Vor Juli 1974 waren es noch 18 %.

Einwohnerzahlen der größten Städte
Ende 2013 sahen die Einwohnerzahlen der größten Städte Zyperns wie folgt aus:
- Nicosia (griechisch: Lefkosía): 333.8000 (im von der Regierung kontrollierten Gebiet Nicosias)
- Limassol (griechisch: Lemesos): 239.700
- Larnaka (Larnaca): 145.900
- Pafos (Paphos): 91.200
- Im ländlichen Gebiet von des freien Famagusta (griechisch: Ammochostos) 47.400

Staats-/Regierungsform
Zypern ist eine eine unabhängige, souveräne Republik mit Präsidialregierung. Nach der Verfassung von 1960 liegt die Führungsverantwortung beim Präsidenten der Republik, der im Rahmen des Verhältniswahlrechts für eine Legislaturperiode von fünf Jahren durch einen von ihm ernannten Ministerrat gewählt wird. Die Minister dürfen nicht gleichzeitig im Repräsentantenhaus sitzen.

Am 1. Mai 2004 wurde die Republik Zypern nach mehr als 30 Jahren Beitrittsanstrengungen zu einem vollwertigen Mitglied der Europäischen Union. Aufgrund seiner Kultur, Zivilisation, Geschichte, europäischen Einstellung und Einhaltung von Idealen der Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit war die EU-Mitgliedschaft für Zypern eine selbstverständliche Wahl. Mit dem Beitritt zur EU wurde eine neue Ära an Herausforderungen, Möglichkeiten und Verantwortlichkeiten für Zypern eingeleitet.

Die Umsetzung von EU-Gesetzen und -vorschriften (der sog. gemeinschaftliche Besitzstand) ist in dem durch das türkische Militär okkupierte Gebiet so lange ausgesetzt, bis eine Lösung zur Teilung der Insel gefunden wird. Gemeinsam mit der EU-Kommission hat die zyprische Regierung für Vereinbarungen zur Vereinfachung der zunehmenden wirtschaftlichen Transaktionen zwischen den beiden Gemeinschaften und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der türkischen Zyprer geworben. Am 1. Januar 2008 trat Zypern dem Eurosystem bei. Mit der Einführung des Euro als offizieller Währung wurde das Zypern-Pfund als Rechnungseinheit abgelöst und Euro-Banknoten und -münzen zum gesetzlichen Zahlungsmittel der Insel.

Zypern ist außerdem Mitglied der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen, des Europarats, des Commonwealth of Nations, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie vieler weiterer internationaler Organisationen.

Legislative
Die gesetzgebende Gewalt der Republik Zypern ist mit mittlerweile 80 Sitzen das Repräsentantenhaus. Von diesen 80 Sitzen entfallen 56 Mandate auf griechische und 24 auf türkische Abgeordnete. Die Mandate werden nach dem Verhältniswahlverfahren gewählt. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.

Zum Gründungszeitpunkt des Repräsentantenhauses gab es nur 50 Mandate, von denen 30 auf griechische und 15 auf türkische Abgeordnete entfielen. Laut Verfassung soll das gemeinsame Repräsentantenhaus zu 70 % aus griechischen und zu 30 % aus türkischen Zyprern bestehen. Mit dem Rückzug der türkischen Abgeordneten im Jahr 1963 gibt es nur noch griechische Mandate im Repräsentantenhaus.

Judikative
Die Rechtsprechung der Republik Zypern obliegt einem separaten und unabhängigen Gerichtswesen. Unter der Verfassung von 1960 und anderen geltenden Rechtsvorschriften wurden auf Zypern die folgenden Justizorgane ins Leben gerufen: der Oberste Gerichtshof, die Schwurgerichte, die Bezirksgerichte, das Militärgericht, die Arbeitsgerichte, die Liegenschaftsgerichte und die Familiengerichte. Der Oberste Gerichtshof ist das höchste Organ der zyprischen Rechtspflege und die letzte Instanz bei verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten.

Die Zypern-Frage
Am 16. August 1960 wurde Zypern zu einer unabhängigen Republik. Grundlage dafür waren die am 19. Februar 1959 zwischen Griechenland, der Türkei, dem Vereinigten Königreich und den Zyprern unter Führung des Erzbischofs Makarios III. und Fazıl Küçük abgeschlossenen Zürcher und Londoner Abkommen.

Die griechischen und türkischen Zyprer spielten weder bei der Ausarbeitung der beiden Abkommen noch bei der Ausarbeitung der Verfassung eine maßgebliche Rolle. Sie erhielten auch nie die Möglichkeit, in diesem Zusammenhang abzustimmen. Praktisch wurden dem zyprischen Volk sowohl die Abkommen als auch die Verfassung der jungen Republik aufgezwungen.

In der Verfassung werden Unterschiede zwischen griechischen und türkischen Zyprern herausgestellt, die eher zu Abspaltungs- als zu Integrationstendenzen zwischen den beiden Gemeinschaften führen. Die griechischen Zyprer waren entschlossen, die Einheit des Staates zu stärken. Die türkische Gemeinschaft jedoch strebte nach ethnischer Abgrenzung und geografischer Trennung.

Zwischen 1963 und 1967 kam es zu sporadischen Zusammenstößen der Volksgruppen sowie zu Luftangriffen und Invasionsdrohungen durch die Türkei. Die türkischen Zyprer beendeten außerdem ihre Regierungsbeteiligung. Zwischen 1986 und 1974 wurden von den UN vermittelte Gespräche zur Einigung zwischen beiden Volksgruppen abgehalten. Als Folge dieser Gespräche flauten die interkommunalen Spannungen in dieser Zeit ab und die gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen praktisch zum erliegen.

Es folgten Berichte über Fortschritte in den Gesprächen. Allerdings nahmen die Verhandlungen mit der türkischen Invasion Zyperns im Sommer 1974 ein jähes Ende.

Vorwand für die Invasion
Am 20. Juli 1974 marschierte die Türkei mit massiver Militärgewalt auf Zypern ein. Vorwand für die Invasion war ein Putsch gegen den zyprischen Präsidenten, Erzbischof Makarios, am 15. Juli 1974, der von der griechischen Militärjunta gelenkt wurde. Die Türkei setzte ihren Plan zur Trennung Zyperns in die Tat um – ein Plan, der seit vielen Jahren von Ankara befürwortet worden war. Obwohl der Putsch schnell niedergeschlagen und das gewählte Parlament Zyperns nach drei Tagen wieder eingesetzt wurde, unternahm die Türkei im August 1974, unter Verstoß gegen UN-Waffenstillstandsabkommen, eine zweite Invasionswelle und weitete seine Okkupation des zyprischen Gebiets auf fast 40 Prozent aus.

Der türkische Militärschlag gegen Zypern wird tragischerweise unvermindert bis heute fortgesetzt. Noch immer sind die seit der türkischen Invasion verhängte militärische Okkupation, gewaltsame Trennung, Verletzung von Menschenrechten, massive Besiedlung, kulturelle Vernichtung, widerrechtliche Inbesitznahme von Eigentum und ethnische Abgrenzung die Hauptmerkmale des Status-quo-Szenarios auf Zypern.

Noch heute trägt die Türkei, ein Beitrittskandidat der EU, die Schuld an der internationalen Aggression gegen einen Mitgliedstaat der EU und UN. Dieser vollkommen unhaltbare Zustand ist ein Affront gegen die internationale Rechtsordnung und eine anhaltende Bedrohung der regionalen Sicherheit, und muss zwingend beseitigt werden.

Noch heute bekommen die Zyprer die verheerenden Folgen der Invasion und der anschließenden Militäraktion durch die Türkei zu spüren:

- 36,2 % des zyprischen Hoheitsgebiets befindet sich noch immer unter illegaler militärischer Okkupation durch die Türkei.

- Rund 200.000 griechische Zyprer (ein Drittel der Gesamtbevölkerung), die aus dem okkupierten nördlichen Teil der Insel vertrieben wurden, auf dem sie zuvor 70 Prozent der Bevölkerung ausmachten, haben bis heute nicht das Recht, in ihre eigenen Häuser und Grundstücke zurückzukehren.

- Etwa 1.400 Personen (davon mehrere hundert Zivilisten) werden noch immer vermisst. Die türkische Seite verweigert jedoch die Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Schicksals der Vermissten.

- Von 20.000 griechischen und maronitischen Zyprern Ende August 1974 sitzen noch immer rund 500 in ihren Dörfern fest, die nach wie vor von den Türken okkupiert werden. Das Leben dieser Menschen ist geprägt von Unterdrückung, Schikane und Entbehrung. Die restlichen griechischen und maronitischen Zyprer wurden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und zu Flüchtlingen gemacht.

- 43.000 schwer bewaffnete türkische Soldaten, die mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet sind und von Luft-, Land- und Seestreitkräften unterstützt werden, sind illegal im okkupierten Gebiet Zyperns stationiert und machen es zu einer der am stärksten militarisierten Gegenden weltweit.

- Rund 160.000 türkische Siedler wurden illegal nach Zypern gebracht, um das okkupierte Gebiet zu besiedeln und so die Bevölkerungsstruktur der Insel zu verändern.

- Laut türkisch-zyprischer Quellen haben 58.000 von 116.000 türkischen Zyprern die Insel seit der Invasion durch die Türkei aufgrund der in den okkupierten Gebieten vorherrschenden wirtschaftlichen, sozialen und moralischen Entbehrung verlassen. Inzwischen gibt es mehr als doppelt so viele türkische Soldaten und Siedler als türkische Zyprer.

- Die Anzahl illegaler Bautätigkeiten auf griechisch-zyprischem Land und der illegale Verkauf von Eigentum griechischer Zyprer, die durch die türkische Invasion aus ihren Häusern vertrieben wurden, haben zugenommen. Diese beispiellose widerrechtliche Aneignung von Eigentum ist eine weitere eklatante Verletzung der Menschenrechte durch die türkische Seite.

- Das illegale türkisch-zyprische Regime und die Türkei zerstören im okkupierten Teil Zyperns auch weiterhin bewusst und methodisch das kulturelle und geschichtliche Erbe von Hellenen und Christen.

Internationale Reaktionen
Die weltweite Verurteilung der türkischen Invasion und die fortdauernde Okkupation eines zyprischen Teilgebiets zeigt sich in einer Reihe von Resolutionen der UN-Generalversammlung und des UN-Weltsicherheitsrats sowie in Resolutionen, die durch eine Vielzahl anderer internationaler Organisationen verabschiedet wurden. Diese Resolutionen fordern die sichere Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat und die Suche nach den vermissten Personen, den Rückzug ausländischer Streitkräfte und Siedler aus Zypern, die Einhaltung der Menschenrechte aller Zyprer sowie die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität Zyperns.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei außerdem für die schwere und systematische Verletzung der Menschenrechte auf Zypern verantwortlich gemacht. Leider steht die Umsetzung der meisten Resolutionen und Gerichtsbeschlüsse noch immer aus, da sich die Türkei auch weiterhin dem Willen der internationalen Gemeinschaft und Rechtsstaatlichkeit widersetzt. Weitere von den UN vermittelte Gespräche zur Lösung des Zypern-Konflikts blieben ohne Erfolg.

Derzeitige Initiativen
Im Februar 2014 wurden neue Verhandlungen mit dem Ziel auf den Weg gebracht, eine umfassende Lösung für das Zypern-Problem zu finden, die im Einklang mit den auf hoher Ebene getroffenen Vereinbarungen, den Resolutionen des UN-Weltsicherheitsrats und den Prinzipien und Werten der EU stehen.

Am 11. Februar 2014 haben die Führer der beiden Volksgruppen, Präsident Nikos Anastasiadis und Dr. Derviş Eroğlu (der am 30. April 2015 durch Mustafa Akıncı abgelöst wurde) eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die den Rahmen zur Beilegung des Zypern-Problems absteckt und die Methoden definiert, die während der neuen Verhandlungen befolgt werden sollen. Die gemeinsame Erklärung bekräftigt unter anderem, dass die Beilegung des Zypern-Problems auf der Grundlage einer bizonalen Föderation mit politischer Gleichheit beider Bevölkerungsgruppen erfolgen solle, wie in den relevanten Resolutionen und den auf hoher Ebene getroffenen Vereinbarungen dargelegt.

Die Erklärung bekräftigt außerdem, dass das vereinte Zypern, als Mitglied der Vereinten Nationen und der Europäischen Union, nur eine international anerkannte Rechtspersönlichkeit und eine Staatsbürgerschaft aufweisen darf. Außerdem solle jegliche Beilegung die gemeinsame Zukunft aller Zyprer innerhalb der EU sicherstellen.

Die Verabschiedung der gemeinsamen Erklärung und die Wiederaufnahme vollwertiger Verhandlungen hat erneut das internationale Interesse geweckt und der Beilegung des Zypern-Problems einen neuen Impuls gegeben. Die Wiederaufnahme der Verhandlungen wurden vom UN-Weltsicherheitsrat, der Europäischen Union und vielen Ländern begrüßt.

In ihrem Bestreben zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung dieses positiven Klimas legt die zyprische Regierung großen Wert auf die Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen. In diesem Zusammenhang hat Präsident Anastasiades ein umfangreiches Paket mit Vorschlägen zu vertrauensbildenden Maßnahmen in Bezug auf die „Geisterstadt“ Varosia (auch: Varoscha) am Stadtrand von Famagusta vorgelegt. Mit diesem Paket werden die Karten völlig neu verteilt, da es dem Prozess einen neuen Impuls gibt und bei beiden Volksgruppen entscheidend zur Wiederherstellung von gegenseitigem Vertrauen, Hoffnung und Zuversicht beiträgt. Sowohl die EU als auch die USA haben diesem Vorschlag ihre Unterstützung zugesagt. Dennoch steht eine positive Antwort seitens der Türkei noch immer aus.

Weitere Informationen und Meldungen zu aktuellen Entwicklungen finden Sie auf folgenden Webseiten:
- www.mfa.gov.cy (Außenministerium der Republik Zypern)
- www.pio.gov.cy (Presse- und Informationsamt der Republik Zypern)

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